Lustig, EXAKT den Eindruck hatte ich sowohl im echten Kontakt als auch bei Facebook wenn es um das Thema ging auch schon einige Male.
Trump macht Ernst
disneyfan5000
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Trump hat gestern verkündet, das er Folter für ein geeignetes Mittel hält. Es ist ja auch kein Wunder, seinen Reden zuzuhören ist schon ja Folter genug. Am besten den Gefangenen zwingen seinen Reden zuzuhören, ne schlimmere Folter kann es nicht geben. Der Mann hat echt den Schuß nicht gehört.
Mummelchen
findet sich ohne Parkplan zurecht
Folter gibt es allerdings auch seit Ewigkeiten unter anderen Präsidenten der USA. Auch unter Obama. Der hat es nur nicht an die große Glocke gehangen
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Shinji
findet sich ohne Parkplan zurecht
Wobei die "erweiterten Verhörmethoden" offiziell abgeschafft wurden von Obama. Was inoffiziell oder in den Black Gates auf ausländischem Boden etc. stattfand ist natürlich ne andere Sache. Offiziell aber gab es Einschränkungen bei der Folter.
disneyfan5000
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Obama hat Foltermethoden verboten. Für deine Behauptungen gibt's daher keinerlei Beweise. Ich frage mich wirklich, ob Trump wirklich geistig gesund ist. Wer es abhängig davon macht, ob es Foltermethoden gibt oder nicht, wenn seine Berater dafür sind, wer wirklich glaubt und verlangt, das Mexiko für die Mauer, die er bauen will, zahlt, der einen wie Putin als starke Führungspersönlichkeit ansieht, der Belgien für ne schöne Stadt hält, der muss doch nicht alle Tassen im Schrank haben? Oder? Für mich sind das schon Anzeichen von Altersverwirrtheit.
Und bei uns wird diskutiert ob der Schulz der richtige Kanzlerkandidat ist, nur weil er innenpolitisch keine Erfahrung haben soll. Wenn jemand wie Trump US-Präsident werden kann, dann kann doch er erst recht Kanzler werden.
thorroth
Böser Zwerg
Ich bin deiner Meinung und fände ein Abkommen gut, was sich mit Trump wohl erledigt hat.
Allerdings habe ich mit allen Regelungen Probleme, die rechtsstaatliches Handeln außer Kraft setzen. Dazu zähle ich die Schiedsgerichte, die TTIP vorsah und unserer Regierung gewisses Handeln hätte aufzwingen können. In unserem Rechtssystem müssen Streitigkeiten vor ordentliche Gerichte.
disneyfan5000
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Mit Trump wird sich wohl bald vieles erledigt haben. Wobei ich mich ernsthaft frage, ob der Trump wirklich geistig gesund ist. Erst erlässt er ein Dekret, nach dem er keine muslimische Flüchtlinge oder Muslime überhaupt rein lassen will und dann sagt er, das er das so nicht gemeint hat. Da muss man sich schon fragen, ob das schon Altersdemenz ist. Vielleicht sollte man in den USA ein Höchstalter einführen, bis zu welchem Alter man Präsident werden kann.
disneyfan5000
Gesperrt
Ich beginne mich auch zu fragen, ob ich in den nächsten 8 Jahren wirklich in die USA fahren soll. Was mich beruhigt, das Trump mit seiner Politik enorm viel Widerstand auslöst und das der Staat Washington schon Klage gegen sein Dekret einlegen will. Da haben sich die Amis ein Präsident angelacht.Wenn das so weiter geht,glaube ich unser nächster flieger geht woanders hin.....
disneyfan5000
Gesperrt
Habe heute in der Bild Zeitung gelesen, das es Bestrebungen geben soll das ESTA-Abkommen mit Deutschland zu kündigen. Das würde erhebliche Verschärfungen der Kontrollen auch für Deutsche bedeuten, die keine doppelte Staatsbürgerschaft haben. Dann bin ich der Meinung, dann sollte Deutschland bzw die EU die Kontrolle für US-Bürger auch verschärfen. Im übrigen würde ich es mir doppelt und dreifach überlegen in die USA einzureisen und dort Urlaub zu machen. Ich glaube der weiß gar nicht, wie er seinem Land schadet. Denn auch der Tourismus ist für die USA mit Sicherheit wichtig, wenn auch nicht das Wichtigste.
marion2610
steigt in manche Attraktion mit ein
Sehr seriöse Quelle!
Sagt wer? Die Bild!?
Was du den ganzen Tag so alles meinst!
Hast du geplant rüber zu fliegen... ne oder? Also warum Gedanken machen!
Deine Beträge erinnern mich an "hätte hätte Fahrradkette"... aber mal Hauptsache wieder was geschrieben das jeder noch weiß das du online bist!
disneyfan5000
Gesperrt
1. Dafür ist ja ein Forum da
2. Du wolltest dich auch mal wieder in Erinnerung bringen.
3. Natürlich ist die Bild nicht die seriöseste Quelle, deshalb behaupte ich auch nicht, das es so kommt, auch nicht die Bild, sondern das darüber nachgedacht wird. Im übrigen gibt es auch hier im Forum viele Leute, die in der nächsten Zeit gerne in die USA fliegen wollen. Da habe ich nicht nur an mich gedacht. Außerdem ist es dem Trump durchaus zuzutrauen, das er sowas plant. Dem ist im übrigen alles zuzutrauen. Aber nix gutes.
4. Über was ich mir Gedanken mache, das überlass gefälligst mir.
marion2610
steigt in manche Attraktion mit ein
Deine Einschätzungen und deine Menschenkenntnis ist bewundernswert!
disneyfan5000
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Die Erfahrungen der letzten Woche, lassen den Schluß zu, das es Trump bei den bis jetzt beschlossenen Einschränkungen nicht bleiben lässt.Deine Einschätzungen und deine Menschenkenntnis ist bewundernswert!
Schön das dich das belustigt, da kannst du ja jetzt wieder in die Heia gehen.
marion2610
steigt in manche Attraktion mit ein
Bei deinen einschläfernden Geschichten und Vorhersehungen ein super Idee!
disneyfan5000
Gesperrt
Besser als dein Rumgetrolle hier, ist es auf jeden Fall.Bei deinen einschläfernden Geschichten und Vorhersehungen eine super Idee!
disneyrunner
blättert noch in der Broschüre
Popcorn?!
disneyfan5000
Gesperrt
Diese Schiedsgerichte sind ja aber nichts neues.
Die EU hat schon mit 29 anderen Staaten sowie Staatenbünden entsprechende Vereinbarungen.
Deutschland hat in einem bilateralen Vertrag eine entsprechende Regelung 1959 zum ersten Mal getroffen - mit Pakistan, auf Initiative Deutschlands, das war quasi die Erfindung dieser Form von Schiedsgerichten in Wirtschafts- und Handelsabkommen.
Wer hats in der Form also erfunden? Die Schwei... ähhh... die Deutschen.
Deutschland bzw. deutsche Unternehmen, deutsche Behörden etc. sind weltweit übrigens auch diejenigen, die solche Schiedsgerichte öfter, als jedes andere Land dieser Welt anrufen.
Die Idee dahinter ist auch nicht unsinnig. Vor der Einführung der Schiedsgerichte war es üblich, dass man es in solchen Veträgen so regelte, dass entweder im Land des Klägers oder des Beklagten ein Gericht entscheiden musste, je nach Ausformulierung des jeweiligen Vertrages.
Dabei bestand aber die Gefahr, dass diese Gerichte, gemeinsame gab es ja nicht, weil jedes Land oder jeder Staatenbund sein eigenes Justizsystem hatte, im Interesse ihres eigenen Landes parteiisch entscheiden würden.
Besondere Risiken sah man dabei dann (ok, das wäre jetzt weder bei CETA und noch bei TTIP in einem der beteiligten Länder der Fall), wenn einer der Vertragspartner ein autoritäres Regime gehabt hätte, bei der das Regime die Justiz kontrolliert.
Jetzt könnte man sagen "dann eben keine Freihandelsabkommen [o.ä.] mit solchen Staaten schließen" - aber was macht man dann, wenn Staaten vorher demokratisch waren oder zumindest partiell demokratisch und sich später in eine autoritäre Richtung entwickeln? Einfach alle Abkommen kündigen kann man dann auch nicht ohne Probleme, denn die Verträge werden in der Regel ja mit den Staaten dauerhaft und nicht mit einem Regime auf dessen Regierungszeit geschlossen.
Bestes Beispiel ist aktuell die Türkei, die sich von einem Staat, der zumindest in vielen Bereichen demokratische Institutionen hatte jetzt wieder hin entwickelt zu einem autoritären islamischen Staat - wie wäre wohl die Situation, bei Streitigkeiten, die direkt von einem in der Türkei angesiedelten und von Erdogan kontrollierten Gericht entschieden werden würden.
Auf eine Regelung "Es ist immer ein Gericht in dem Staat zuständig, der gerade demokratischer und rechtsstaatlicher ist" wird sich kein Land einlassen
Bzw. werden auch autoritäre Staaten kaum von sich selbst sagen "Wir sind undemokratisch und widersprechen in unserem ganzen Tun jeder Rechtsstaatlichkeit, als entscheiden wir die Klage gegen uns besser vor einem deutschen Gericht".Welche besseren Alternativen gäbe es also bei solchen bi- oder multilateralen Verträgen mit voneinander unabhängigen Justizsystemen zu Schiedsgerichten?
