Bundespräsident tritt zurück

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So. Da ich es als Zeitgeschen ansehe setze ich es mal hier rein.

Bundespräsident Wulff tritt zurück. Damit ist er der Staatsanwaltschaft, die einen Antrag auf Aufhebung der Immunität eingereicht hat zuvor gekommen.

Wie seht ihr das??

Meine Meinung:
Wenn er Sachen gemacht hat, die nicht legal/erlaubt waren dann hat er gerade weil er Bundespräsident ist und somit uns und unser Land vertritt dafür gerade zu stehen und mit den Konsequenzen zu leben. Somit ist der Antrag auf Aufhebung der Immunität mehr als verständlich. Und auch der Rücktritt war somit das Einzige was er noch hätte tun können.

Jedoch frage ich mich ob das der deutschen Politik und auch Deutschland gut tut. Vor nicht all zu langer Zeit ist erst Köhler als sein Vorgänger zurück getreten. Dies war natürlich eine Reaktion auf das Verhalten und die Aussagen die er zum Ende seiner Amtszeit gemacht hatte. Dann die Plagiatsvorwürfe gegen Guttenberg der als Konsequenz einen Rücktritt nach sich zog. (Meiner Meinung nach war es weit aus schlimmer, dass er solche Sachen macht wie Ich nehme mal meine Frau auf Staatskosten mit in ein Kriegsgebiet. Obwohl ich damit die Vorwürfe gegen ihn nicht verharmlosen will). Dann noch weitere Plagiatsvorwürfe gegen andere Politiker die einen Titel erworben haben. Und jetzt dieser Rücktritt.
Ich kann also jeden verstehen der sagt, dass er der Politik nicht mehr traut. Auch wenn diese Sachen meist aus dem privaten Bereich der jeweiligen Personen stammt.

 

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Hier noch ein Artikel vom Stern

--> klick mich

 

[Latot]

Ich möchte nichts gutheißen oder verurteilen, was irgendein Politiker so während oder vor seiner Karriere so gemacht hat. Das einzige was mich in diesem Land und vermutlich in vielen andern Ländern genauso ist nervt, ist die Presse, die häppchenweise immer wieder Menschen demontiert wenn es ihnen in den Kram passt. Die Schattenregierung in diesem Land wird von Lobbyisten geführt und die ziehen die Strippen und sorgen dafür wann wie wo etwas in der Presse aufzutauchen hat. Dies hat in meinen Augen nichts mehr mit Pressefreiheit zu tun.
Richtig das Herr Wulff nun zurücktritt, aber der Schaden der am Ansehen unserer Politiker entstanden ist und immer wieder entsteht, ist meiner Meinung nach ganz klar auf die Presse und die Strippenzieher im Hintergrund zurückzuführen.
Den letzten Bundespräsidenten (Horst) hat die Presse ja quasi verschreckt und den jetzigen hat man meines Erachtens gezielt fertig gemacht, denn wenn man die ganzen Informationen welche man ja schon länger über Herrn Wulff und seine "Machenschaften" hatte auf einmal veröffentlicht hätte, wäre die ganze Geschichte ja in einer Auflage weg gewesen. Die Konsequenz wäre die selbe gewesen man hätte nur nicht so eine schmieren Komödie daraus gemacht.
Aber das ist wie immer nur meine bescheidene Meinung zu dem Thema.

Gruß,

Latot

 

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Ich glaube, dass du mit der Meinung nicht wirklich alleine stehst. Natürlich lenkt die Presse in der Art ihrer Berichterstattung auch die Meinungsbildung. Egal ob jetzt die Meinung bei der Bevölkerung oder bei irgendwelchen Verantwortlichen oder Leuten die diesbezüglich Entscheidungen zu treffen haben. Und schon bei Guttenberg habe ich unabhängig von meiner Meinung zu dem Thema die Presse verflucht. Mich stört einfach diese Sensationsgeilheit der Presse die aus einer normalen Sache immer wieder den Weltuntergang macht (um jetzt mal bildlich zu reden). Aber die Verantwortung muss auch bei der Bevölkerung gesehen werden. Schließlich ist es ja die, die entscheidet ob eine Zeitschrift, ein Sender und was es noch so alles gibt mit der Art und Weise ihrer Berichte erfolg hat oder nicht.

Edit: Bei der Sache mit den Lobbies glaube ich nicht, dass der Einfluss so extrem ist wie er sich jetzt bei deinem Kommentar anhört. Jedoch ist schon mit gesundem Menschenverstand zu sagen, dass ein gewisser Einfluss vorhanden sein muss. Schließlich merkt man doch immer wieder das ein und der selbe Sachverhalt in unterschiedlichen Zeitschriften, Sendungen, usw. teilweise sehr unterschiedlich dargestellt werden.

 

[Latot]

Bei der Sache mit den Lobbies glaube ich nicht, dass der Einfluss so extrem ist wie er sich jetzt bei deinem Kommentar anhört.

Habe zu dem Thema vor geraumer Zeit mal eine Reportage gesehen bei der es um die Erweiterung des Frankfurter Flughafens ging, da wird dir aber schlecht wenn dort Gutachten zu zu erwartendem Fluglärm von Leuten gemacht werden die von Fraport bezahlt werden...
Recht ähnlich dürfte es im Moment mit dem Flughafen Berlin Brandenburg aussehen wo man viele "Versprechungen" nicht einhält, weil die Lobby, der Politik entsprechenden Druck macht.
Wir sind vielleicht noch nicht ganz so weit wie in den Staaten, aber auf einem "guten" Weg dahin.

Gruß,

Latot

 

[Dan Dreiberg]

Die Presse als Schuldigen auszumachen, dreht in meinen Augen die Verhältnisse auf den Kopf.

Denn was wäre die Alternative? Eine Presse, die bei offensichtlicher Korruption von hochrangigen Politikern absichtlich wegsieht und darüber nicht berichtet?

Der Rücktritt des "Rabattkönigs" war meines Erachtens überfällig. Jeder Beamte muß doch sofort disziplinarische Konsequenzen befürchten, wenn er kleine Geschenke oder Gefälligkeiten annimmt. Und dann soll dieser Grundsatz für einen Ministerpräsidenten nicht gelten?

Daß Wulff überhaupt so lange an seinem Amt klebte, war für mich ein Grund zum Fremdschämen.

Cheers!

Dan

 

[Latot]

Ich verurteile lediglich die Art wie die Presse so etwas macht. Das geht aber auch meiner Meinung nach so aus meinem Post oben hervor und mehr nicht.

Gruß,

Latot

 

[Dan Dreiberg]

Auch die Art und Weise, wie die Presse die Angelenheit behandelt hat, fand ich völlig korrekt und im Sinne einer funktionierenden Demokratie sogar lebenswichtig. Die Taktik von Herrn Wullf, die sich vor Weihnachten abzeichnete, bestand ja darin, die ganze Sache auszusitzen und auf die Vergesslichkeit der Öffentlichkeit zu setzen. Und dann darf die Presse m.E. auch schon mal nachsetzen, damit es nicht so weit kommt.

Darüber hinaus ist das entscheidende straftechtliche Detail der Affäre (eben NICHT der Kredit für's Eigenheim, sondern z.B. die privaten Hotelrechnungen, die ein vom Land Niedersachsen begünstigter Filmfonds-Manager bezahlte) ja erst später herausgekommen. Warum sollte die Presse darüber dann nicht mehr berichten dürfen?

Cheers!

Dan

 

[stitch]

@Dan Dreiberg: Ich gebe dir recht. Ich würde jetzt auch nicht sagen, dass die Presse ansich in diesem Fall schuld ist. Denn in diesem Fall ist klar, dass was bei Wulff falsch gelaufen ist. Das was ich über die Presse geschrieben habe sehe ich jetzt eher als allgemeine Aussage von mir an. Daher muss ich Latot bis zu einem gewissen Grad auch recht geben. (Meine Meinung )

Wie ich schon in meinem Eröffnungskommentar geschrieben haben

Wenn er Sachen gemacht hat, die nicht legal/erlaubt waren dann hat er gerade weil er Bundespräsident ist und somit uns und unser Land vertritt dafür gerade zu stehen und mit den Konsequenzen zu leben.

Auch ich fand dieses zwanghafte festhalten am Amt eher peinlich.

Edit: Ich glaube nicht, dass Latot meinte, dass die Presse nicht darüber berichten darf. Aber ich kann alles veröffentlichen und einen Dämpfer setzen oder ich kann mit dem gleichen Wissen immer wieder nur ein bischen Bezin ins Feuer geben. Somit stellt sich die Frage was besser ist. Sprich: Das zögerliche Verhalten von Wulff mit Informationen raus zu rücken ist genauso schändlich wie das gleiche Verhalten, dass einige Presseagenturen an den Tag gelegt haben. Und natürlich kann und soll die Presse auch mit Informationen kommen die erst später ans Licht kommen. Dafür gibt es ja schließlich die Presse. Das das Verhalten von Wulff schlichtweg falsch war in den letzten paar Monaten steht außer Frage für mich.

 

[3 little Sailorkids]

Meine Meinung dazu:

Der Rücktritt war überfällig…!
Ich bin bereits bei seiner Nominierung zur Wahl des Bundespräsidenten "aus allen Wolken gefallen": Genauer gesagt – er war (aus meiner Sicht) unwählbar!


Mich störte bereits die Art und Weise sowie das Motiv bei der Kandidatenauswahl die die Regierungsparteien im Sommer 2010 betrieben haben!

Und das alles bevor überhaupt die Gründe für den Rücktritt des Vorgängers richtig aufgeklärt waren (sie sind es im übrigen heute noch nicht!)!!!

Spoiler

Kleiner Exkurs (ohne Anspruch auf differenzierte Sichtweise):
Köhler hatte gravierende verfassungsrechtliche Bedenken bei der Ausfertigung des "Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus" zu deutsch, gegen den EU – Rettungsschirm, der die Währungsunion zu einer "Gegenseitigen-Schuldenübernahme-Union" macht!
Schliesslich war er zuvor Geschäftsführenden Direktor des Internationalen Währungsfonds und somit mehr Fachmann, als die Bundesregierung lieb sein konnte.
So wurde ihm -gerade aus dem Regierung- vorgeworfen, er habe (übrigens auf dem Rückflug nach einem Truppenbesuch in Afghanistan) wirr und in missverständlicher Art und Weise über den Einsatz der Bundeswehr zum Schutz nationaler wirtschaftlicher Interessen gesprochen.
Dabei hat Horst Köhler damals unmissverständlich formuliert, was -in meinen Augen- Realität war und heute ist: Der Einsatz deutscher Streitkräfte zum Schutz nationaler wirtschaftlicher Interessen!

So wurde ein Kandidat gesucht und in der Person Chr. Wulff gefunden, der sich eher einer anderen "Nähe" zur Wirtschaft rühmen durfte: Hatte er doch für seinen Weihnachtsurlaub in Florida im Mai 2009 Economy-Tickets gebucht. Tatsächlich flog er aber mit Frau und zwei Kindern in der Businessklasse von Düsseldorf nach Miami. Erst nach der parlamentarischen Nachfrage räumte er dann ein, dass er Fehler gemacht habe und erklärte, dass er den Differentbetrag inzwischen beglichen habe!
Ein klarer Verstoss gegen das Ministergesetz – den er auch einräumte !

KLICK

Kein anderer Staatsdiener kann eine solche Verfehlung einräumen und darf dann noch mit "Beförderung" rechnen!
Im Gegenteil: Man wird in jedem Fall wegen des Ansehensverlusts der entsprechenden Behörde (ohne finanzielle Ansprüche) aus dem Dienstverhältnis entfernt !

Wie gesagt: UNWÄHLBAR - da er solche "Vorteilsnahmen" bei anderen Mandatsträgern immer gern angeprangert hat!

In der Politik scheint allerdings alles möglich!

Würde gemeldet werden, dass Francesco Schettino sein Bedauern über die Todesopfer ausspricht, seine Fehler einräumt und diese bereut und nach ca. einem Jahr würde er erneut auf der Brücke eines Schiffes die Führung übernehmen, wäre die entspr. Reederei wohl in kürzester Zeit am Ende.

Aber (und das sind nur die Dinge, die mir jetzt "ad hoc" einfallen)...:
Da ist ein Herr Cem Özdemir, der 2002 über die Flugmeilen-Affaire stolpert und nun bereits wieder neben Claudia Roth Bundesvorsitzender der Partei Bündnis 90/Die Grünen ist.

Und selbst die "Dr.-Titel Mauscheleien" eines Herrn K.T. zu Guttenberg sind nach wenigen Monaten vergessen und es wird ernsthaft von den so treuen Parteifreunden über eine Rückkehr diskutiert...???


Da geht mir ehrlich gesagt jegliches Verständnis ab.


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Grüße von der Küste!

 

[disneyforever]

Nun, wir alle wissen mittlerweile,dass wir aus der Presse nur die Nachrichten zu lesen bekommen,die unsere Politker auch wollen, dass wir sie bekommen.
Eine richtige Pressefreiheit gibt es nicht.(mehr)

Die ausgiebigen Berichterstattungen in der Presse über das Thema "Wulff" sind/waren politisch gewollt !!

Und wenn wir uns jetzt noch ins Gedächtnis rufen,dass Herr Wulff sich weigerte den "ESM-Vetrag" zu unterschreiben(was mittlerweile heimlich von einem Vertreter geschehen ist...was nicht in der Presse stand) und,dass er schon 2008 in einer Rede, die Handhabung der Regierung in ihren Entscheidungen ,betreff EU, kritisierte - dann wird einem klarer warum gegen Herrn Wulff soviele,-u. besonders alte Vorwürfe über Dinge die dem politischen Umfeld schon lange bekannt sein dürften und die man bei fast allen Politkern auch finden wird(nur interessiert diese niemanden), erhoben werden.

 

[3 little Sailorkids]

Nun, wir alle wissen mittlerweile,dass wir aus der Presse nur die Nachrichten zu lesen bekommen,die unsere Politker auch wollen, dass wir sie bekommen.
Eine richtige Pressefreiheit gibt es nicht.(mehr)

Wäre zwar ein anderes Thema, aber woher beziehst Du diese Information bzw. aus welchen Dingen leitest Du die Bewertung (es gäbe keine Pressefreiheit) ab?

...

Und wenn wir uns jetzt noch ins Gedächtnis rufen,dass Herr Wulff sich weigerte den "ESM-Vetrag" zu unterschreiben(was mittlerweile heimlisch von einem Vertreter geschehen ist...was nicht in der Presse stand) und,dass er schon 2008 in einer Rede, die Handhabung der Regierung in ihren Entscheidungen ,betreff EU, kritisierte - dann wird einem klarer warum gegen Herrn Wulff soviele,-u. besonders alte Vorwürfe über Dinge die dem politischen Umfeld schon lange bekannt sein dürften und die man bei fast allen Politkern auch finden wird(nur interessiert diese niemanden), erhoben werden.

1. Mich interessieren solche Dinge ! ...und zwar brennend - da ich keine Vorteile aus irgendeiner Position / Tätigkeit ableiten darf !

2. Woher hast Du Deine Informationen bzgl. der kritischen Haltung des Ex-Bundespräsidenten Wulff gegenüber der von der Kanzlerin/Regierung an den Tag gelegten Europa-(Euro)-Politik ?
Ein Bundespräsident Köhler wäre sicherlich (so meine Meinung) noch kritischer gewesen.

 

[disneyforever]

Ich lese seid längerem sehr viele Seiten mit politischen Infos.
Eine, bei der einige dieser Infos zu finden sind ist z.B. hier:
Christian Wulff: Warum der Bundespräsident wirklich zum Abschuss freigegeben wurde - Kopp-Verlag

auf:
MMnews gibt es auch sehr rege Diskussionen(hier muß man aber selektieren) und oft interessante Links.

 

[Dan Dreiberg]

Nun ja, nur weil die Verschwörungstheoretiker von einem kleinen Esoterik-Verlag die Entwicklung im Fall Wullf anders deuten als der Rest der deutschen Medienlandschaft, muß das meines Erachtens nicht zwangsläufig bedeuten, daß wir keine Pressefreiheit haben.

Aber Spaß macht's natürlich schon, die Koppschen Ausführungen zu lesen.

Cheers!

Dan

 

[thorroth]

Sicher war es ein Fehler von Wulff, sich ausgerechnet mit der BILD anzulegen. Sicher hat auch die Macht dieser Zeitung, aber auch anderer Blätter zu seinem Fall geführt. Sicher waren auch Vorwürfe aus dem Bereich Kindergarten dabei.

Sicher ist aber auch, dass Herr Wulff letztendlich über sein eigenes Selbstverständnis gestolpert ist. Nicht alles, was rechtlich sauber ist, ist moralisch in Ordnung. Alle aufgedeckten "Verfehlungen" waren einzeln genommen, kein Grund zurückzutreten. In der Summe zeigten sie aber auf, dass wir einen Präsidenten hatten, der sich für persönliche Vorteile der Möglichkeit der Manipulation aussetzte und das - was das Schlimmste an allem war - so auch noch ganz in Ordnung und als Privatsache auffasste.

Insofern ist sein Rücktritt für mich richtig und taktisch klug. So behält er seine lebenslängliche !!! Zahlung von 200.000 Euro im Jahr. Die hätte man ihm aberkannt, wenn er aufgrund einer Verurteilung hätte gehen müssen.

 

[3 little Sailorkids]

.... So behält er seine lebenslängliche !!! Zahlung von 200.000 Euro im Jahr. Die hätte man ihm aberkannt, wenn er aufgrund einer Verurteilung hätte gehen müssen.

Und DAS denke ich gerade nicht!
Im Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten heisst es:

§ 1 Scheidet der Bundespräsident mit Ablauf seiner Amtszeit oder vorher aus politischen oder gesundheitlichen Gründen aus seinem Amt aus, so erhält er einen Ehrensold in Höhe der Amtsbezüge mit Ausnahme der Aufwandsgelder.


Sein Rücktritt ist (so meine Meinung) weder aus gesundheitlichen noch aus politischen Gründen zu stande gekommen, sondern aus persönlichen!
Demnach steht ihm der "Ehrensold" nicht zu !

Mich würde es aber nicht wundern, wenn er sich auf seine "Parteifreunde" verlassen kann !



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Grüße von der Küste!

 

[Latot]

Du hast recht es steht ihm nicht zu, aber schauen wir mal was da raus wird...

 

[thorroth]

Mich würde es aber nicht wundern, wenn er sich auf seine "Parteifreunde" verlassen kann !

Genau das ist, da entscheidet Angie drüber und die hat kein Interesse daran, dass sich Wulff noch einmal in der CDU politisch engagiert.

Übrigens: Köhler erhält trotz seines Rücktritts auch den Ehrensold.

 

[stitch]

Also grundsätzlich bin ich auch überzeugt, dass Köhler in vielen Sachen weit aus kritischer war. Er hatte damals schon gesagt, dass er ein unangenehmer Präsident werden würde und das war er für viele Politiker auch. Das fand ich an Köhler auch durchaus sympatisch. Bei Wulff war das (bis auf ein paar Ausnahmen) nicht der Fall. Somit wäre eine gesteuerte Intrige bei Köhler wahrscheinlicher gewesen als bei Wulff.

Bzgl. Wulffs "Lebensrente". Die dürfte er wirklich nicht bekommen. Ich habe im Radio gehört, dass man dies zwar noch prüfen müsse aber es gab nicht wirklich welche die meinten, dass er ein Anrecht hätte. Der Grund ist genau das was 3 little Sailorkids gesagt hat. Es waren persönlich Gründe und keine politischen oder gesundheitliche.

 

[Mave110]

die offiziellen gründe kennt doch noch niemand die müssen erst noch formuliert werden! und dann fängt der rechtsstaat an zu prüfen... und er wird sie bekommen... nur meine zwei pfennig


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